Andreas Stoch: „Trotz Corona ein Muss: Schwimmbäder, Bolzplätze und Turnhallen im Land können saniert werden“
Martin Gerster: „Bund unterstützt kommunale Sportstätten in Baden-Württemberg mit weiteren 53 Millionen Euro“
„Das sind großartige Nachrichten für Baden-Württemberg“, so Biberachs Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses, Martin Gerster (SPD): Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung von 24 Projekten im ganzen Land – vorwiegend Sporthallen bzw. Frei- oder Hallenbäder – beschlossen. Der Bund stellt dafür bis zu 53,3 Millionen Euro bereit.
Bereits im vergangenen September hatte der Ausschuss die Förderung von 14 Projekten mit über 31 Millionen beschlossen. Anfang Februar 2021 konnte weiteren 22 Projekten aus dem „Investitionspakt Sportstätten“ – einem Bund-Länder-Programm, bei dem der Bund 75 Prozent der Förderung trägt – mit 18, 6 Millionen Euro zur Förderung verholfen werden.
Stoch: „Währenddessen tut die Landesregierung zu wenig für den Sport in Baden-Württemberg. Dabei ist gerade das Land laut Verfassung für diese Förderung verantwortlich. Zum Glück für alle Sportlerinnen und Sportler kann die SPD aktuell wenigstens in der Bundesregierung dafür sorgen, dass die Weichen richtig gestellt werden.“
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition im Bund insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte, davon 14 aus Baden-Württemberg, gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro über 225 weiteren Projekten zur Förderung verholfen, davon 24 aus Baden-Württemberg. Martin Gerster: „Mit der heutigen Förderentscheidung werden Gesamtinvestitionen in Höhe von 138,8 Millionen Euro allein in Baden-Württemberg ausgelöst, die oft von lokalen Unternehmen umgesetzt werden und damit die regionale Wirtschaft unterstützen“.
Fazit von Stoch und Gerster: „Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Ausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als SPD besonders wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Das es nun bei weiteren 24 Projekten mit der Bezuschussung geklappt hat ist ein gutes Zeichen für die vielen Schwimmer und Sportler im Ländle.“
Stuttgart, 3. März 2021
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
