MdL Max Nagel: „Es ist beschämend und peinlich, dass weder der Ministerpräsident, noch ein anderes Regierungsmitglied, noch irgend ein Abgeordneter der Regierungsfraktionen an der Eröffnungsfeier zur Woche der Brüderlichkeit in Karlsruhe teilnahmen“
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Max Nagel, hat das geschlossene Fernbleiben der Landesregierung von der Auftaktveranstaltung zur Woche der Brüderlichkeit am gestrigen Sonntag in Karlsruhe scharf kritisiert. Nagel wies darauf hin, dass der Ministerpräsident im Programm als Grußredner angekündigt worden war und im Anschluss an die Feierstunde zu einem Empfang eingeladen hatte. Auf völliges Unverständnis bei den anwesenden Gästen sei auch das Verhalten der Regierungsfraktionen CDU und FDP gestoßen, von denen kein einziger den Weg nach Karlsruhe gefunden hatte.
Es sei „beschämend, peinlich und stillos“, dass der Ministerpräsident dieser Veranstaltung im eigenen Land ohne Angabe von Gründen einfach fernblieb und auch kein anderes Mitglied der Landesregierung und kein Vertreter der Regierungsfraktionen an der feierlichen Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit teilnahm, sagte Nagel.
In einer parlamentarischen Anfrage will Nagel jetzt von der Landesregierung wissen, ob Medieninformationen zutreffen, wonach der Ministerpräsident deshalb nicht erschienen sein soll, weil ihm im Rahmen der ZDF-Direktübertragung kein eigenes Grußwort zugebilligt wurde. Außerdem fragt Nagel, ob es Absprachen zwischen der Landesregierung und den Regierungsfraktionen gab, diese bundesweite Auftaktveranstaltung zu boykottieren.
Nagel bezeichnete das Verhalten der Landesregierung als „Brüskierung der Veranstalter und der geladenen Gäste“, darunter der Bundespräsident, der israelische Botschafter, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Vertreter der Bundesregierung, des Bundestags, des Landtags von Baden-Württemberg, hochrangige Vertreter der christlichen Religionen und der jüdischen Gemeinden sowie die Träger der Buber-Rosenzweig-Medaille.
Nagel: „Man musste sich an diesem Tag für die Landesregierung schämen, die ausgerechnet im Jahr des Landesjubiläums nicht nur ihre Gastfreundschaft in Frage stellt, sondern dieses Land auf peinliche Weise blamiert.“
Die SPD war parlamentarisch vertreten durch die Bundestagsabgeordneten Ute Vogt, Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, und Brigitte Wimmer sowie die Landtagsabgeordneten Fischer, Junginger, Knapp, Nagel und Schmidt-Kühner.
