Für den Fall, dass die Deutsche Bahn bei der begonnenen Sanierung von Strecken aus Kostengründen auf die Digitalisierung verzichten (SWR-Bericht), kündigt SPD- Fraktions- und Landeschef Andreas Stoch massiven Widerstand an: „Es ist absurd, die über Jahrzehnte abgewirtschafteten Strecken endlich sanieren zu wollen, sie dann aber mit Technik von vorgestern auszustatten, nur weil das kurzfristig günstiger scheint“, so Stoch: „Schon heute ist Deutschland ein digitales Schlusslicht im europäischen Schienennetz. Mit einer Schmalspur-Sanierung ohne Digitaltechnik würde die Bahn diesen Rückstand für lange Zeit festschreiben, und das auch gegen alle Abmachungen. Wir geben Abermilliarden an Steuergeldern aus, um einen zukunftsfähigen Schienenverkehr zu bekommen – wir wollen keine Museumsbahn bezahlen.“
Stoch fordert Konsequenzen: „Bei der Bahn müssen wir nicht nur das Schienennetz, sondern auch die Finanzierungsströme generalsanieren. Der Schienenverkehr muss endlich auf Vordermann gebracht werden, dazu braucht die Bahn genügend Geld und bei Bedarf auch mehr Geld. Aber der Staat muss die Bahn an eine kürzere Leine nehmen. Der Konzern spielt Bund und Länder gegeneinander aus, scheint bei Milliardenhilfen gerne die Zweckbindung zu vergessen und erfüllt europäische Absprachen nicht mehr. Das muss sich grundlegend ändern – von Seiten der Politik und auch an der Spitze der Bahn. Mit kurzsichtigem Bilanzdenken wurde der deutsche Schienenverkehr ins Chaos gefahren. Wer jetzt weiterpfuschen will, hat gar nichts verstanden.“
Dr. Hendrik Rupp
Pressestelle
