MdL Carla Bregenzer: „Das Urteil wird uns allen ein Ansporn sein, noch ausführlicher und engagierter Aufklärung zu betreiben über die wahren Hintergründe und Beweggründe von Scientology“
Die sektenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carla Bregenzer, ist enttäuscht von dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zu Scientology. Sie bedauert, dass die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter der Bundesländer sowie wissenschaftliche Gutachten aus Baden-Württemberg und Bayern in die Beurteilung der Richter nicht hinreichend eingeflossen sind.
Carla Bregenzer: „Das Urteil wird uns allen ein Ansporn sein, noch ausführlicher und engagierter Aufklärung zu betreiben über die wahren Hintergründe und Beweggründe von Scientology, um die Menschen in unserem Land vor den menschenverachtenden Praktiken dieser Organisation zu schützen.“ Die Einmütigkeit der Einschätzung von Scientology habe die Landtagsdebatte an diesem Mittwoch beeindruckend gezeigt.
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat heute in Mannheim entschieden, dass der Verein „Scientology Gemeinde Baden-Württemberg e.V.“ seine Rechtsfähigkeit behält, da er keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verfolge. Zur Begründung führte das Gericht aus, die von dem Verein angebotenen Leistungen seien untrennbar mit der Organisation verbunden und nicht von anderen Anbietern in einem allgemeinen Markt vergleichbar zu bekommen.
