Im #stochblog schreibt unser Fraktionschef Andreas Stoch über Themen, die ihn derzeit umtreiben – heute geht´s um den ersten AfD Landrat
Natürlich ist es ein Dammbruch, wenn die AfD im thüringischen Sonneberg nun erstmals einen Landrat stellen soll. Wer aber allzu erstaunt die Augen aufreißt, der hat die vorigen Jahre nicht in den Osten geschaut. Und ich rede nicht von AfD-Dorfbürgermeistern. Es ist erst wenige Tage her, dass Schwerin beinahe einen AfD-Oberbürgermeister bekommen hätte. Und in Schwerin leben gut doppelt so viele Menschen wie im winzigen Landkreis Sonneberg.
Ja, es muss uns Sorgen machen, was da gerade passiert. Und das hat nicht nur mit den politischen Positionen der AfD zu tun. Denn was nicht jeder verstanden hat, der die Rechten wählt: Die AfD wendet sich nicht nur gegen die „etablierten“ Parteien, sondern gegen die demokratischen Spielregeln in unserem Land.
In Sonneberg hat die AfD im Landtagswahlkampf unter anderem den Slogan „Der Osten steht auf“ plakatiert, aber auch „Diesel ist super!“. Ganz ehrlich: wer glaubt, in der Frage der Zukunft von Dieselöl als Treibstoff für Fahrzeuge spiele der Landrat von Sonneberg eine Rolle, der hat nicht verstanden, wie unser Land funktioniert. Schlimmer: Der will es nicht verstehen.
Die AfD ist ein Etikettenschwindel, denn sie bietet keine Alternativen, sondern nur Antithesen. Nein, nein, nein, und dagegen, dagegen, dagegen. Auch gegen internationales Recht (bei der Aufnahme von Geflüchteten), auch gegen unsere Verfassung, auch gegen die Art und Weise, wie unsere Demokratie funktioniert. Da wird nicht gewählt, da wird weg gevotet, als ginge es um Dschungel-Kandidaten im Ramschfernsehen. Am Ende bleibt ein kleiner Landkreis in Thüringen, indem sich die Hälfte des Wahlvolks einbildet, sie hätten es jetzt Bodo Ramelow, Olaf Scholz und Joe Biden gezeigt. Und sie werden sich die Hände reiben, bis sie merken, dass ihr Kandidat im Alltag ganz (Land)ratlos dasteht.
Die Frage ist am Ende nicht, wie viel AfD unser Land aushält. Die Frage ist, wie viel Ignoranz und politischen Unverstand unsere Demokratie ertragen kann. Die Empörung über Sonneberg ist mir da nicht haltbar genug. Wir müssen uns dringend Gedanken machen.
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