Wolfgang Drexler: „Entgegen allen vorzeitigen Grabgesängen: Schröders Ausstiegs-Kompromiss trägt Früchte – der Atomausstieg ist keine Fata Morgana“
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt den von Bundesumweltminister Trittin mit der EnBW auf der Basis des Atomkompromisses ausgehandelten Vertrag über die endgültige Stilllegung des Atommeilers Obrigheim im Jahr 2005. Nach den Worten von Fraktionschef Wolfgang Drexler zeigt diese Vereinbarung, dass der von Gerhard Schröder mit der Energiewirtschaft ausgehandelte Kompromiss zum Atomausstieg tragfähig ist und nicht durch Tricksereien der Energiewirtschaft unterlaufen werden kann. „Entgegen allen vorzeitigen Grabgesängen von interessierter Seite: Schröders Ausstiegs-Kompromiss trägt Früchte – der Atomausstieg ist keine Fata Morgana.“
Die SPD habe sich schon immer für eine baldige Abschaltung des veralteten Atommeilers in Obrigheim eingesetzt. Nachdem die Abschaltung Obrigheims nun unumstößlich feststehe, müsse die Landesregierung ihre „ideologisch verbohrte Blockadehaltung“ endlich aufgeben und aus dem Atomausstieg die notwendigen landespolitischen Konsequenzen ziehen. Sie müsse nun schleunigst ein Konzept vorlegen, um gemeinsam mit der Gemeinde Obrigheim und dem Landkreis den Rückbau der Anlage und die Zeit danach arbeitsmarktpolitisch und wirtschaftspolitisch zu flankieren.
Pressesprecher
